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ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

© 1994/2000 TEXT, BILD und VIDEO  - Klaus-Peter  Kolbatz , Titiseestr. 27, D-13469 Berlin

ab 1.1.1994  

 

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Haftung für Inhalte

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Rechtliches

Zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten im Falle einer Rechtsverletzung, bitten wir Sie, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

Datenschutz - Datenschutzpolitik:

Wir verwenden personenbezogene Daten ausschließlich unter Beachtung der strengen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die Erhebung, Verarbeitung oder sonstige Nutzung solcher Daten erfolgt nur, soweit eine gesetzliche Grundlage hierfür besteht oder der Betroffene eingewilligt hat.

Daten, die bei der Nutzung dieser Internetseiten entstehen, werden von uns in anonymisierter Form verwendet, um technische oder statistische Informationen für die Verbesserung der Website zu erhalten. Beispielsweise werden auf Grund der Information über die fehlgeschlagenen Abrufe fehlerhafter Links gefunden.

Außerdem verwenden wir Cookies. Cookies sind Textdateien, die durch den Browser des Nutzers auf dessen Computer temporär oder dauerhaft gespeichert werden. Durch Cookies wird die Einheitlichkeit eines Kommunikationsvorganges gewährleistet. Dadurch kann unterschieden werden, welche Abrufe zu einem einheitlichen Nutzungsvorgang (Session) gehören. Dauerhafte Cookies dienen dazu, einen Nutzer wiederzuerkennen. Dies ermöglicht es dem Nutzer, individuelle Einstellungen vorzunehmen, die beim nächsten Besuch der Internetseite berücksichtigt werden können oder Angebote für Nutzer individuell anzupassen. Der Nutzer kann selbst bestimmen, ob er Cookies akzeptiert. Alle Browserprogramme lassen die Deaktivierung oder Löschung von Cookies zu. Funktionen, die die Wiedererkennung des Computers voraussetzen, stehen dann jedoch nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Die Funktionalität der Internetseiten kann allerdings beeinträchtigt sein, wenn Cookies deaktiviert sind.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

A. Allgemeines, Ausnahmen

1. Bestelltes Bildmaterial wird ausschließlich zum Erwerb von Nutzungsrechten zur Verfügung gestellt.

2. Jede Nutzung und jede Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch Herrn Klaus-Peter Kolbatz. Eine Zustimmungsverpflichtung besteht nicht. Für jeden Fall der unberechtigten Veröffentlichung und der Weitergabe an Dritte bleiben Schadensersatzforderungen vorbehalten.

3. Abweichende Bedingungen, wie Fristen, Sperrvereinbarungen, Garantieabnahmen etc., müssen auf dem Lieferschein oder in einem Begleitschreiben ausdrücklich erwähnt werden.

4. Mündliche oder fernmündliche Sondervereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

 B. Honorare, Gebühren, Kosten

1. Jegliche Verwendung des Bildmaterials ist honorarpflichtig.

2. Honorarsätze werden vor der Verwendung vereinbart. Sie richten sich nach Verwendungszweck, Auflagenhöhe und Aufmachung, die vorher anzugeben sind. Ist keine Honorarvereinbarung getroffen, so gelten im Zweifelsfall die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM).

3. Honorarvereinbarungen gelten grundsätzlich nur für die einmalige Veröffentlichung für den angegebenen Zweck in einem einzigen Verlagsobjekt (o.ä.) und nur für die erste Auflage in der Originalsprache. Jede weitere Verwendung (Prospekt, Verlagswerbung, Klappentext, Rezension, Nachdruck, Lizenzausgabe z.B. in Buchgemeinschaften, Leseringen) ist erneut honorarpflichtig und bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

4. Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden.

5. Honorare werden spätestens bei Verwendung (Drucklegung, Ausstrahlung etc.) fällig.

6. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers.

7. Für die Zusammenstellung einer Bildauswahl werden Bearbeitungskosten berechnet, die sich aus Art und Umfang des entstandenen Arbeitsaufwandes ergeben. Sondervereinbarungen können getroffen werden. Bearbeitungskosten werden bei Verwendung des Bildmaterials angerechnet.

8. Bearbeitungskosten für Auswahlsendungen: Nach Aufwand ab € 20,-

9. Werden unsere Vorlagen für Layout-Zwecke oder als Skizzenvorlagen verwendet, so erheben wir eine Gebühr.

C. Verfügungsbeschränkungen, Haftung

1. Bearbeitungen, Umarbeitungen Nachbildungen und Umgestaltungen anderer Art, wie z.B. Fotomontage sind nur mit Genehmigung von Kolbatz gestattet.

2. Eine Duplizierung unseres Materials ist nicht gestattet. Sonderfälle bedürfen unserer schriftlichen Genehmigung.

3. Personenbildnisse dürfen nur für Pressezwecke verwendet werden. Der Verwender trägt die Verantwortung für Veränderungen des mitgelieferten Textes. Er ist verpflichtet die publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex) zu beachten. Freigabe für Werbung, Verkaufsförderung, Merchandising sowie weiterer kommerzieller Verwendung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Genehmigung der abgebildeten Personen sowie der unsrigen. Dies gilt ebenfalls bei tendenzfremder oder textlicher Unterstellung. Bei Nichteinhaltung dieser Regelung durch den Besteller ist er im Innenverhältnis allein diesen etwaigen Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig.

4. Jeglicher Weitervertrieb bedarf eines Sondervertrages.

5. Es werden keine Schadensersatzansprüche übernommen, die sich aus einer Verwendung unserer Bilder ergeben sollten.

D. Urhebervermerk, Belegexemplar

1. Für jede Verwendung gelten neben den getroffenen Vereinbarungen im übrigen stets die Bestimmungen des Urheberrechts.

2. Urheber- bzw. Agenturvermerk im Sinne des § 13 Urheberrechtsgesetz wird stets verlangt und zwar in einer Weise, dass kein Zweifel an der Identität des Urhebers, der Agentur oder Zuordnung zum jeweiligen Bild bestehen kann.

3. Der Verwender ist verpflichtet, zwei vollständige Belegexemplare gem. § 25 des Gesetzes über das Verlagsrecht mit Anstrich kostenlos zu liefern. Die analoge Anwendung des § 26 des Gesetzes über das Verlagsrecht (Vorzugspreis) gilt als vereinbart.

E. Vertragsstrafe / pauschalierter Schadensersatz

1. Bei unberechtigter Verwendung, Entstellung oder Weitergabe unseres Bildmaterials wird vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche ein Mindesthonorar in Höhe des Fünffachen des vereinbarten, üblichen oder des anhand der jeweils gültigen Bildhonorarsätze der Mittelstandsvereinigung Foto-Marketing (MFM) zu ermittelnden Nutzungshonorars fällig.

2. Bei Unterlassung des Urhebervermerkes haben wir Anspruch auf einen Zuschlag von 100% bezogen auf das Grundhonorar, soweit mit uns vor Verwendung unseres Bildmaterials nichts anderes vereinbart wurde.  

 

F. Schadenersatz bei gewerblicher Verwertung von Erfindungen/Programme und naturwissenschaftlichen Abfolgen von Herrn Klaus-Peter Kolbatz

Kolbatz veröffentlicht eine Reihe von seinen Erfindungen/Programme, naturwissenschaftliche Abfolgen, Theorien und Visionen u.a. auch im Internet. Damit wird auch interessanter Stoff für Verlage, Buchautoren und Filmemacher zugänglich. 

Beispiele: Theorien und Visionen könnten sein

1.)  Kolbatz ist Erfinder von "Energie an Luftmoleküle" (Mikrowellenstrahlung) und stellt damit u.a. auch eine Verbindung zum Klimawandel her. (Siehe hierzu auch Dokument aus dem Archiv + Dokument aus dem Archiv + Prinzip "Energie an Luftmoleküle" + Klimaforschung Info + )

2.)  Kolbatz widerspricht der Treibhaustheorie bereits seit 1988 und fand heraus das es keinen Treibhauseffekt geben kann, da Wärme ungehindert in das Weltall entweichen kann. (Siehe hierzu    "Eingabe an den Deutschen Bundestag" Eingabe an den Deutschen Bundestag von Klaus-Peter Kolbatz  +   "CO2-Schwindel" [Video starten] )

3.)  Kolbatz beansprucht Urheberrechte für alle Veröffentlichungen die auf technische Anlagen zur Abkühlung des Klimas hinweisen und/oder im Zusammenhang mit seinem Patent mit der 

     Nr.: 20 2008 014 376.4 stehen könnten. Prinzip "Energie an Luftmoleküle" 

4.) Kolbatz ist Erfinder von "Energie an Luftmoleküle" (Mikrowellenstrahlung) und stellt eine Verbindung zwischen Haarp und der Eisschmelze in der Antarktis her.

5.) Kolbatz ist Erfinder der "Turbothermik" und stellte nach seiner drei jährigen Forschung 2006 fest: " Künstliche Dünger sind verantwortlich für sintflutartige Regenschauer".  von Kolbatz erfundene "Turbothermik" + von Kolbatz erfundene "Turbothermik"

6.) Bei dem Ausbruch des isländischen Gletscher-Vulkan Eyjafjallajökull konzentrieren sich alle Wissenschaftler (stand 15.04.2010), mit Ausnahme von Kolbatz, ausschließlich auf mögliche

    Klimafolgen durch die Aschewolken. Dem widerspricht Kolbatz entschieden und weist auf die gigantische Dampf-Wolkenbildung durch den abschmelzenden Gletscher hin. Globale Regenbildung durch Dampf-Wolkenbildung bei abschmelzende Gletscher Entsprechend

    werden auch hier Urheberrechte geltend gemacht.

7.) Kolbatz erarbeitet Dokumentationen/Filmmaterial und veröffentlicht diese auch im Netz auch unter "poolalarm", "pool-alarm", "klimaforschung" bei www.youtube.com und www.myvideo.de oder ähnlichem.

8.) Kolbatz ist Urheber der "Handy-Smog-Steuer" Handy-Smog-Steuerund hat diese für den Ausgleich von Staatsausgaben erarbeitet. 22.02.2008 Petition an den Deutschen Bundestag Petition an den Deutschen Bundestagund 07. März 2008    (pdf)-      Schreiben an Bundespräsident Horst KöhlerSchreiben an Bundespräsident Horst Köhler am 07. März 2008.

9.) Kolbatz erhebt auch Urheberschutz für seine Erfindung mit der Bezeichnung: „Erfindung für einen Ersatz der Datenübertragungen bei Kommunikationssatelliten und bestehende  Sendeeinrichtungen mittels Datenübertragungsvorrichtung in Kraftfahrzeuge, Schiffe und anderen Fortbewegungsmittel“.

Aufgabe der Erfindung ist es, für die durch Terroranschläge, Kollision mit Weltraumschrott, starken Sonnenmagnetfeldern und moderner Kriegsführung gefährdeten Kommunikationssatelliten Ersatz zu schaffen und hierfür eine in Kraftfahrzeuge, Schiffe und andere Fortbewegungsmittel installierte Datenübertragungsvorrichtungen einzusetzen. Terroranschläge auf Kommunikationssatelliten + Manuskript "Pandemie 2020"

Kolbatz betreibt auch seit 1988 Forschung auf dem Gebiet „wie könnten Kriege unblutig verlaufen“ und setzt als Erster auf Mücken/Fliegen oder andere Insekten die mit Nanotechnik als Drohnen eingesetzt werden können. Auch eine Nutzung von Hirnströme zur Steuerung von Waffen wäre denkbar. Kolbatz vergleicht hier Gelähmte, die alleine durch Gedanken ihre Prothesen steuern können. Mücke/Fliegen/Insekten als Drohnen + bei Facebook + bei Facebook + bei Facebook + bei Facebook 

10.) Kolbatz betreibt Öffentlichkeitsarbeit und hat u.a. auch eine Petition beim Deutschen Bundestag für eine gesetzlich vorgeschriebene Vorsorge gegen "Terroranschläge auf Kommunikationssatelliten" eingereicht. Entsprechende Vorschläge für eine Vorsorge hat Kolbatz bereits erarbeitet und steht hiermit u. a. auch in Kontakt zu Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg und US-Präsident Barack Obama  Petition an US-Congress und Präsident Barack Obama .

11.) Kolbatz veröffentlicht auch seine Arbeiten im Bereich "Mystisches - Wie sieht das Jenseits aus. Der Traum ,- die Sprache zwischen Seele und Individuum. Das Leben trägt die Handschrift der Seele!" Mystisches + Manuskript "Vision 2011"

12.) Im Jahr 1986 fand Kolbatz heraus, warum sich die Erde mit einer konstanten Rotation und Abstand zu anderen Planeten hält. Kolbatz ist der Auffassung „©die Sonnenwinde und die Magnetfelder Sonne/Erde halten die Erde in eine konstante Bahn und Rotation“. „Man kann den Vorgang mit einem Pingpong-Ball in einem Luftstrahl vergleichen“. Kolbatz beanspruch Erfinderschutz und Urheberrechte. Diesen, von Kolbatz als “©Sog und Stoßwirkung” bezeichneten Vorgang entdeckte er 1986 und war dann Grundlage seiner weltweit ersten patentierten „Poolalarm-Anlage“.Poolalarm Physik von Klaus-Peter Kolbatz

12A) Die Frage auf die "Erdanziehungskraft", Poolalarm Physik von Klaus-Peter Kolbatz  haben sich bisher auch Stephen Hawking und viele andere Wissenschaftler gestellt. Durch die von Kolbatz entdeckte "©fünfte Naturkraft" kann nun  erstmals die Gravitationskraft  Poolalarm Physik von Klaus-Peter Kolbatz näher bestimmt werden. Kolbatz beanspruch Erfinderschutz und Urheberrechte. Schadenersatz bei Verletzung mindestens 10 Mio. EURO.

13.) Seit November 2010 arbeit Kolbatz an zwei neue Verfahren:  1.) „Wie kann man Elektrosmog in nutzbare Energie zurück recyceln?“  (Von Kolbatz bezeichnet als Elektrosmog-Recycling"

      2.) „Konzept für den Atommüll auf einem vorbei fliegenden Asteroiden abzuladen.“  3.) Konzept zum Entlagern von Atommüll -  Bei der Suche nach einem Standort für Atommüll schlägt Kolbatz              vor, die Entsorgung außerhalb unseres Sonnensystems, mittels Einweg-Raumtransporter mit einzubeziehen. Damit wird sich der Atommüll immer weiter um Lichtjahre von uns entfernen!

           Kolbatz beanspruch Erfinderschutz und Urheberrechte. Prinzip "Energie an Luftmoleküle"

14.) Aufruf von Kolbatz am 13.03.2011 - Nicht die Atomreaktoren sind unser Problem, sonder das Japanische Volk verliert gerade sein Land!  - Versinkt die Japanische Insel im Meer?  Versinkt die japanische Insel im Meer? + Kolbatz Physik "Versinkt die japanische Insel im Meer?" - Es ist unsere Christliche Pflicht sie HIER UND JETZT bei uns aufzunehmen! Ich schlagen vor, dünn besiedelte Flächen in den neuen Bundesländern für die Japanischen Flüchtlinge bewohnbar zu machen. DWSZ - Aufruf - Japan Flüchtlingefacebook  - Japan Flüchtlinge

15.) Haftung durch Dritte

Grundsätzlich sind jegliche Verwertungen/Veröffentlichungen, auch in veränderter Form, nur durch vorheriger vertraglicher Vereinbarungen mit Herr Klaus-Peter Kolbatz, Titiseestr. 27, D-13469 Berlin, gestattet. 

Zuwiderhandlungen werden mit einer Geldstrafe von 1 Million EURO geahndet, unbeschadet der Haftung für entgangene Gewinne. Die Zahlung ist unwiderruflich sofort nach bekannt werden fällig. Hiergegen kann innerhalb von 3 Werktagen mit nachvollziehbaren Nachweisen in schriftlicher Form Einspruch eingelegt werden. Danach ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

Stehen bereits veröffentlichte Daten von Klaus-Peter Kolbatz länger als drei Tage nicht online zur Verfügung, haftet grundsätzlich der Verursacher, unbeschadet der tatsächlichen Schadenshöhe mit einem immateriellen Pauschalbetrag von 200,- (zweihundert) Euro pro Tag und Seite/Video. Der Pauschalbetrag ist sofort, ohne weitere Angaben fällig. Dem Verursacher bleibt es frei, anschließend auf dem Rechtswege zu wiedersprechen.          

G. Zahlungsbedingungen, Gerichtsstand, Verschiedenes

1. Sämtliche Nebenrechte bleiben vorbehalten.

2. Auch für Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht als vereinbart.

3. Gerichtsstand ist Berlin.

4. Wir behalten uns die Übertragung von Zweitrechten an Verwertungsgesellschaften ausdrücklich vor und erkennen Klauseln, nach denen mit Annahme des Honorars die Wahrnehmung weiterer Rechte ausgeschlossen sein solle, nicht an.

 

AGB

Allgemeine  Nutzungsbedingungen und Datenschutz für die Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz.

1. Vorbemerkungen

1.1. Die nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf die Internetangebote von Klaus-Peter Kolbatz und sind für Nutzer, die sich bei diesen Angeboten registriert haben, verbindlich. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.

1.2. Die Internetservices von Klaus-Peter Kolbatz steht natürlichen Personen weltweit zur Verfügung.

1.3. Ist eine Registrierung bereits bei einer Webseite von Klaus-Peter Kolbatz erfolgt, so kann der Nutzer mit seinem Usernamen und Passwort die Dienste dieser und aller anderen Websites der von Klaus-Peter Kolbatz ohne erneute Registrierung in Anspruch nehmen. Für die Nutzung der verschiedenen Websites gelten die dort jeweils aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

2. Registrierung

2.1. Für die Nutzung des vollständigen Funktionsumfanges der Webseiten der von Klaus-Peter Kolbatz samt Community ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen der benötigten Daten wird er Herrn Klaus-Peter Kolbatz durch Änderung der betreffenden Felder in seinem Profil umgehend mitteilen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehende Nachteile selbst zu tragen.

2.2. Die Nutzung der Services der Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz erfolgt nach der Registrierung unter einem Usernamen und einem Passwort, welche der Nutzer selbst wählen kann.

2.3. Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte - ohne deren Einverständnis - und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.

2.4. Ist eine Registrierung bereits auf einer der Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz erfolgt, so kann der Nutzer mit seinem Usernamen und Passwort alle anderen Dienste ohne erneute Registrierung in Anspruch nehmen.

2.5. Durch die Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Herrn Klaus-Peter Kolbatz zustande. Die Laufzeit des Vertrages und jede damit zusammenhängende Nutzung des offerierten Dienste ist zeitlich unbestimmt; der Nutzer kann die Teilnahme jederzeit selbständig beenden.

3. Pflichten der Nutzer

3.1. Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienste der Websites von Klaus-Peter Kolbatz.

3.2. Er versichert, im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt.

3.3. Zudem sind Forenbeiträge, Organizermails oder Äußerungen im Chat, die nicht auf den privaten, individuellen Meinungsaustausch gerichtet sind, wie z.B. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte, gebührenpflichtige Service-Telefonnummern, Junk-Mails, Spam, Kettenbriefe und Schneeballsystem-Mails, untersagt.

3.4. Klaus-Peter Kolbatz behält sich das Recht vor, bei jeder Zuwiderhandlung, Störung des Systems, artfremder oder durch diese Bedingungen untersagter Nutzung den verantwortlichen Nutzer unwiderruflich und ohne Rückfrage von ihren Serviceleistungen auszuschließen.

3.5. Erlangt Klaus-Peter Kolbatz von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird Klaus-Peter Kolbatz i.S.d. § 5 TDG von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird Klaus-Peter Kolbatz im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Klaus-Peter Kolbatz erforderlich sein, wird Klaus-Peter Kolbatz diesem nachkommen.

3.6. Der Nutzer stellt Herrn Klaus-Peter Kolbatz von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm zuzurechnender Dritte gegen Herrn Klaus-Peter Kolbatz erhoben werden.

3.7. Der Nutzer willigt ein, dass Klaus-Peter Kolbatz die personenbezogenen Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit von Klaus-Peter Kolbatz erhoben wurden, für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Markforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste verarbeitet und nutzt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, dem jederzeit durch Benachrichtigung an kolbatz@web.de oder klimaforschung@yahoo.de oder poolalarm@web.de zu widersprechen. Die Nutzung der auf den Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz offerierten Dienste, insbesondere der Community-Funktionen, ist nach Eingang und Bearbeitung des Widerspruchs nicht oder nur noch eingeschränkt möglich.

4. Haftung

4.1. Herr Klaus-Peter Kolbatz gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Dienste. Herrn Klaus-Peter Kolbatz haftet für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

4.2. Klaus-Peter Kolbatz zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über die Diskussionsforen, Organizermails und die Chatchannels auf den Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn Klaus-Peter Kolbatz von dem Inhalt Kenntnis hat und es Klaus-Peter Kolbatz technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt Klaus-Peter Kolbatz keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Seiten von Klaus-Peter Kolbatz bereitgestellt werden.

4.3. Herr Klaus-Peter Kolbatz ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). Klaus-Peter Kolbatz weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und Klaus-Peter Kolbatz unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.

5. Datenschutz

5.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten von Klaus-Peter Kolbatz aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), der Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist. 

Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder durch öffentliche Aufrufe/Suchmeldungen in Medien, machen/erfolgten. Die Veröffentlichungen sind kostenlos und haben keinen gewerblichen Zweck.

Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

5.2. Darüber hinaus behandelt Klaus-Peter Kolbatz die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den entsprechenden Nutzern. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens der Nutzer.

5.3. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer der Angebote von Klaus-Peter Kolbatz nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung dieser Angebote erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im übrigen bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten an andere Nutzer weitergibt.

5.4. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.

5.5. Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.

6. Schlussbestimmungen

6.1. Die von Herrn von Klaus-Peter Kolbatz zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer nicht berechtigt. Hiervon ausgenommen sind Angebote und Inhalte, die ausdrücklich zur Verwendung auf Drittseiten vorgesehen sind (sog. Fan-Tools). Klaus-Peter Kolbatz erteilt jedem User bis auf Widerruf das Recht, diese Angebote und Inhalte ohne vorherige Einholung einer Einverständniserklärung auf eigenen Webseiten zu verwenden, vorausgesetzt, die von Klaus-Peter Kolbatz zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte werden in keiner Weise verfremdet, verändert, missbraucht oder im Kontext mit strafrechtlich relevanten Inhalten benutzt.

6.2. Herrn Klaus-Peter Kolbatz behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.

6.3. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

6.4. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Berlin vereinbart.

6.5. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt.

Stand 01.01.1994/2000

 

AGB

pool-alarm & pool-airbag & Germany-shop, Inh. Klaus-Peter Kolbatz

ab 1.1.2000

Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen für Nutzer von pool-alarm & pool-airbag & Germany-shop


1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

2. Zeitpunkt des Vertragsschlusses:
Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung und/oder Lieferung durch den jeweiligen Anbieter der Waren zustande.

3. Einsicht in den Vertragstext:
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar.

4. Widerrufsrecht:
Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (E-Mail genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Rücksendeadresse des Shops
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von EUR 40,- übersteigt.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, - Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, - Fremdeingriffe insbesondere bei Alarmanlagen und unsachgemäße Verpackung bei Rücksendungen.

5. Gewährleistung:
Gewährleistungsansprüche werden nur für Produkte übernommen, die bei der Firma pool-alarm & pool-airbag oder shopgermany mit Sitz in 13469 Berlin, Titiseestrasse. 27 bestellt und geliefert wurden. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Bei Fremdeingriffe oder Schäden durch unsachgemäße Verpackung bei der Rücksendung, sind die dadurch entstandenen Schäden kostenpflichtig. Bei Schwimmbadalarmanlagen behalten wir uns vor, das Gerät aus Sicherheitsgründen einzubehalten und den Rückerstattungsbetrag entsprechend zu kürzen.    

6. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen mit steuerliche Angaben von "Name des Onlineshops" sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 30 Tagen. Die Vereinbarung längerer Lieferzeiten auf Ihren Wunsch ist möglich.
Wir sind zu Teillieferungen in für Sie zumutbarem Umfang berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

7. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist kommt innerhalb von 7 Werktagen zum Versand. Sollte Ware nicht verfügbar sein, erhalten Sie eine Benachrichtigung per Email

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "Name des Onlineshops" oder des "Anbieters".

9. Datenschutzerklärung:
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
In diesem Shop werden in den Cookies Informationen über Ihre Kundendaten lediglich auf Ihren Wunsch hin gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das wiederholte Ausfüllen der Formulare. Sie können in Ihrem Browser Programm die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

10. Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Sitz von "Name des Onlineshops" oder des "Anbieters", wenn der Kunde Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

IMPRESSUM:

Verantwortlich für die Seite ist:

Herr Klaus-Peter Kolbatz

Titiseestr. 27

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